„Refurbished“

Bedeutung

„Refurbished“ (generalüberholt) bezeichnet gebrauchte Produkte, die geprüft, gereinigt und instand gesetzt wieder in den Verkauf gelangen. Der Begriff ist weder gesetzlich definiert noch geschützt, und die verbreiteten Zustandsstufen wie „Grade A“, „Grade B“ oder „wie neu“ beruhen auf den Einstufungen des jeweiligen Anbieters, nicht auf einem einheitlichen Standard. Für Käufer bleibt damit offen, was geprüft, was ersetzt und was lediglich gereinigt wurde.

Bleibt der Prüfumfang unklar oder weicht die tatsächliche Aufarbeitung von der geweckten Erwartung ab, kommt eine Irreführung nach § 5 UWG in Betracht; werden wesentliche Informationen im Sinne des § 5b UWG vorenthalten, kommt § 5a UWG in Betracht. Maßgeblich sind in beiden Fällen die Verkehrsauffassung und die geschäftliche Relevanz im Einzelfall. Eine eigene Kennzeichnungspflicht für generalüberholte Ware führt die EmpCo-Richtlinie (EU) 2024/825 nicht ein. Sie gilt ab dem 27.09.2026 und betrifft die Umweltaussagen, die im Zusammenhang mit solchen Produkten verwendet werden.

Das betrifft insbesondere CO₂-Vergleiche wie „spart 70 % CO₂ gegenüber einem Neugerät“. Eine solche Zahl ist eine vergleichende Umweltaussage und trägt nur so weit, wie Vergleichsgerät, Bezugsgröße, Systemgrenzen und Berechnungsmethode offengelegt sind. Eine Quantifizierung ohne diese Angaben verlagert den Streitpunkt lediglich von der vagen auf die konkrete Behauptung und erhöht die Substantiierungslast, statt sie zu erledigen. Als methodische Grundlage kommen der Produkt-Carbon-Footprint nach ISO 14067 und die Ökobilanz nach ISO 14040 und ISO 14044 in Betracht; vergleichende Aussagen gegenüber der Öffentlichkeit setzen nach ISO 14044 eine kritische Prüfung voraus. Für Elektro- und Elektronikgeräte beschreibt EN 50614 Anforderungen an die Vorbereitung zur Wiederverwendung; sie betrifft den Prozess der Aufarbeitung, nicht die Zulässigkeit der Werbeaussage.

Typische Formulierungen in der Werbung

• „Refurbished Laptop – geprüft, gereinigt, mit 12 Monaten Garantie"
• „Refurbished Tablet (Grade B) – leichte Gebrauchsspuren, voll funktionsfähig"
• „Refurbished Smartphone – CO₂-Einsparung von 65 % gegenüber Neukauf"

Übliche Nachweise und Standards

• Geräteindividuelles Prüfprotokoll mit Prüfschritten, Messwerten (etwa Akku-Restkapazität) und den ersetzten Bauteilen
• EN 50614, Anforderungen an die Vorbereitung zur Wiederverwendung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten; sie betrifft den Aufarbeitungsprozess, nicht die Werbeaussage
• ISO 14021, Anforderungen an Selbstaussagen, unter anderem zu Wiederverwendbarkeit und verlängerter Produktlebensdauer
• Für CO₂-Vergleiche: Produkt-Carbon-Footprint nach ISO 14067 auf Basis einer Ökobilanz nach ISO 14040 und ISO 14044; vergleichende Aussagen gegenüber der Öffentlichkeit verlangen eine kritische Prüfung nach ISO 14044
• Dokumentation der zugesagten Garantie in Abgrenzung zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten